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BGH (1 StR 339/91) | Datum: 30.09.1991
Der Angekl. war mit seiner 6 1/2jährigen Tochter in der Absicht, sich das Leben zu nehmen, am Abend des 18.2.1990 in seinem Kraftwagen in ein abgelegenes, unwegsames Gelände gefahren. Dort nahm er neun Schlaftabletten [...]
BGH (XII ZB 68/90) | Datum: 25.09.1991
I. Die Parteien haben am 14. Oktober 1969 geheiratet; am 9. Januar 1987 ist der Ehefrau (Antragsgegnerin) der Scheidungsantrag des Ehemannes (Antragsteller) zugestellt worden. In der Ehezeit (1. Oktober 1969 bis 31. [...]
BGH (XII ZB 55/90) | Datum: 20.02.1991
I. 1. Der am 25. November 1928 geborene Ehemann (früher Antragsteller) und die am 13. Juni 1933 geborene Ehefrau (früher Antragsgegnerin) schlossen am 4. Oktober 1968 die Ehe. Diese wurde auf den am 20. November 1981 [...]
BGH (XII ZR 145/90) | Datum: 02.10.1991
Der Beklagte war Alleineigentümer eines ca. 840 großen unbebauten Grundstücks in ländlichem Gebiet. In den Jahren 1977/78 wurde darauf ein großzügiges Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung errichtet, in das die Parteien [...]
BGH (XII ZR 166/90) | Datum: 10.07.1991
Die Parteien, die um Trennungsunterhalt streiten, schlossen am 10. August 1979 die im gesetzlichen Güterstand geführte Ehe. Beide waren damals verwitwet und brachten jeweils zwei Kinder mit in die Ehe. Diese sind [...]
BGH (XII ZR 57/90) | Datum: 06.02.1991
Die Parteien schlossen am 5. Januar 1960 die Ehe; der Ehemann (Antragsteller) war damals Inhaber eines landwirtschaftlichen Betriebes mit einer Gesamtnutzfläche von 29,5 ha. Aus der Ehe gingen vier in den Jahren 1960, [...]
BGH (XII ZB 79/89) | Datum: 24.04.1991
Auf die Rechtsmittel des Antragsgegners werden der Beschluß des 17. Zivilsenats - Familiensenat - des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 27. April 1989 aufgehoben und der Beschluß des Amtsgerichts - Familiengericht - [...]
BGH (II ZR 26/91) | Datum: 04.11.1991
Die Parteien zogen zu einer Zeit, als beide noch verheiratet waren, gemeinsam in eine Wohnung, welche die Klägerin mit notariellem Kaufvertrag vom 27. Oktober 1987 erworben hatte. In diesem Vertrag ist ein Kaufpreis [...]
BGH (IX ZR 41/91) | Datum: 19.12.1991
Die klagende Stadtgemeinde nimmt die Beklagten, in einer Sozietät verbundene Rechtsanwälte, wegen Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages auf Schadensersatz (Zahlung und Feststellung) in Anspruch. Ein Mitarbeiter des [...]
BGH (XII ZB 147/90) | Datum: 27.02.1991
I. Die am 8. Dezember 1912 geborene Ehefrau (Antragstellerin) und der am 18. Januar 1911 geborene Ehemann (Antragsgegner) haben am 5. Oktober 1934 die Ehe geschlossen, aus der eine inzwischen volljährige Tochter [...]