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BGH (XII ZR 240/90) | Datum: 06.11.1991
Die Parteien, österreichische Staatsangehörige, schlossen im Jahre 1960 die Ehe, aus der drei inzwischen volljährige Söhne hervorgingen. Im April 1981 verließ der Beklagte das gemeinsam bewohnte Familienanwesen und zog [...]
BGH (V ZR 196/90) | Datum: 25.10.1991
Der Kläger, ein Notar, ist gemeinsam mit seiner Ehefrau Eigentümer des Hausgrundstücks Im F.8. Eigentümerin des 1.856 qm großen Nachbargrundstücks Im F.6 a war früher die Beklagte zu 5. Diese verpflichtete sich durch [...]
BGH (XI ZR 206/90) | Datum: 02.07.1991
Die Firma M. Ltd., ein zypriotisches Bauunternehmen mit Sitz in Nikosia, hatte sich gegenüber dem libyschen D. o. M. C. a. P. in T. verpflichtet, bei H. in Libyen für 221 Millionen US-Dollar eine Hafenanlage zu [...]
BGH (XII ZR 132/90) | Datum: 02.10.1991
Die Parteien, seit 1958 verheiratet, wurden 1986 geschieden. Sie hatten 1969 zu gleichen Anteilen das Miteigentum an einem Grundstück in T. erworben. Am 8.7.1974 schlossen sie durch notarielle Urkunde zwei Verträge: In [...]
BGH (XII ZR 226/90) | Datum: 27.11.1991
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen der Kosten für stationäre, insbesondere chemotherapeutische Behandlungen ihres im März 1987 verstorbenen Ehemannes in Höhe von 30.837,89 DM (nebst Zinsen) in Anspruch. Der Ehemann [...]
BGH (XII ZR 79/90) | Datum: 13.03.1991
Die Klägerin ist die Mutter des Beklagten. Ihre Ehe mit dessen Vater wurde im Laufe des Rechtsstreits geschieden. Die Eheleute, die im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft lebten, hatten sich im Februar [...]