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BGH (II ZR 190/89) | Datum: 14.01.1991
Die Kläger haben sich in der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 'Baumarkt N. ' zusammengeschlossen, deren Zweck im wesentlichen in Erwerb, Vermietung, Verpachtung und Verwaltung von Immobilien besteht. Der Kläger zu 3 [...]
BGH (XI ZR 111/90) | Datum: 22.01.1991
Die 1958 geborene Beklagte und ihr früherer Ehemann sind Griechen, wohnen aber schon seit längerer Zeit in Deutschland. Ihre Ehe, aus der zwei - 1974 und 1977 geborene Kinder stammen, wurde während des Rechtsstreits [...]
BGH (IX ZR 38/90) | Datum: 31.01.1991
DRsp I(165)216b FamRZ 1991, 1162 NJW-RR 1991, 578 WM 1991, 1092 [...]
BGH (XII ZR 14/90) | Datum: 09.01.1991
Die Parteien sind seit dem Jahre 1969 miteinander verheiratet. Aus ihrer Ehe sind die inzwischen volljährige Tochter Natalie sowie die am 22. Juni 1973 geborene Tochter Angela hervorgegangen. Der Scheidungsantrag der [...]
BGH (XII ZB 104/90) | Datum: 09.01.1991
I. Das Amtsgericht - Familiengericht - hat durch Verbundurteil die Ehe der Parteien geschieden und den Versorgungsausgleich dahin geregelt, daß es zu Lasten der Anwartschaften des Ehemannes bei der Arztekammer Berlin [...]
BGH (VI ZR 102/90) | Datum: 08.01.1991
Bei der Klägerin wurde am 1. September 1986 in dem von der erstbeklagten Kirchengemeinde betriebenen M. -Hospital in M. von dem dort als Chefarzt der Urologischen Abteilung tätigen Drittbeklagten und dem ebendort als [...]
BGH (XII ZB 156/90) | Datum: 30.01.1991
I. Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute. Zwischen ihnen ist seit 18. August 1989 das Scheidungsverbundverfahren rechtshängig, in welchem die Ehefrau (Antragstellerin) im Wege der Stufenklage auch Ansprüche auf [...]
BGH (II ZR 91/89) | Datum: 14.01.1991
Der Umfang der Darlegungslast richtet sich grundsätzlich nach dem Vorbringen der Gegenpartei (vgl. § 138 ZPO ); vgl. BGH, NJW 1984, 2888 , 2889: wesentliches Kriterium ist, ob dann, wenn infolge der Einlassung des [...]
BGH (II ZR 50/90) | Datum: 21.01.1991
Das venezolanische Schiff 'Ventuari' ist am 21. Oktober 1981 vom Amtsgericht Bremen zwangsversteigert worden. Nach dem Verteilungsplan kommen - nach vorweg zu befriedigenden Kosten und Schiffsgläubigerrechten - die [...]