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BGH (XII ZR 35/89) | Datum: 31.01.1990
Die 1937 geborene Klägerin und der 1940 geborene Beklagte waren seit 1962 miteinander verheiratet. Sie trennten sich im August 1986. Durch ein seit dem 22. April 1987 rechtskräftiges Verbundurteil des Amtsgerichts [...]
BGH (XII ZR 23/89) | Datum: 17.01.1990
Der Kläger macht übergeleitete Unterhaltsansprüche des am 17. November 1969 geborenen Sohnes Knut des Beklagten aus geschiedener Ehe geltend. Knut wurde auf Veranlassung seiner sorgeberechtigten Mutter seit dem 17. [...]
BGH (XII ZR 38/89) | Datum: 31.01.1990
Die Antragstellerin zu 1) ist die geschiedene Ehefrau, die Antragsteller zu 2) und zu 3) sind die ehelichen Kinder des Antragsgegners. Die im Jahre 1969 in Österreich geschlossene Ehe wurde durch Beschluß des [...]
BGH (IX ZR 246/89) | Datum: 10.05.1990
Die Beklagte übernahm am 13. Juni 1969 die selbstschuldnerische Bürgschaft über 155.000 DM nebst 10 % Jahreszinsen für die an den Kläger abgetretenen Forderungen des Landhändlers J. B., die diesem aus Futtermittel- und [...]
BGH (IX ZR 246/89) | Datum: 18.10.1990
Die nach § 8 Abs. 1 Satz 1, § 1 Abs. 1 Nr. 4 JBeitrO , § 130 Abs. 2 BRAGO , § 5 Abs. 1 Satz 1 GKG zulässige Erinnerung ist nicht begründet. Die mit Schriftsatz vom 24. Juli 1990 erklärte Aufrechnung des Klägers mit dem [...]
BGH (V ZR 109/89) | Datum: 28.09.1990
Der Kläger unterhielt seit Juli 1979 mit der verheirateten Beklagten ein Liebesverhältnis und zog im Mai 1984 in eine Wohnung in ihrem Hause. Die Beklagte kümmerte sich um die finanziellen Angelegenheiten des Klägers. [...]
BGH (XII ZB 133/88) | Datum: 09.05.1990
I. Die beiden, am 7. Dezember 1971 und 28. Mai 1976 geborenen Antragsteller sind die ehelichen Kinder des Antragsgegners aus dessen geschiedener Ehe. Sie sind tschechoslowakische Staatsangehörige und leben bei ihrer [...]