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BGH (IV ZR 42/89) | Datum: 04.04.1990
Die Parteien streiten um die Erbauseinandersetzung. Die drei Kläger sind die erwachsenen, ehelichen Kinder des Beklagten. Mit ihm zusammen sind sie zu je ein Viertel gesetzliche Erben ihrer am 15. Mai 1981 verstorbenen [...]
BGH (XII ZR 39/89) | Datum: 14.02.1990
Die Ehe der Parteien wurde Ende 1984 geschieden. Im Scheidungsverfahren wurde dem Kläger auf Antrag der Beklagten durch Einstweilige Anordnung vom 9. Dezember 1983 die Zahlung eines Prozeßkostenvorschusses von 3.055,20 [...]
BGH (XII ZB 203/87) | Datum: 21.02.1990
I. Die beteiligten Eheleute schlossen am 10. Januar 1977 vor dem Standesamt Phrapadaeng/Samutprakarn, Thailand, die Ehe. Die Ehefrau (Antragstellerin) besitzt die deutsche, der Ehemann die thailändische [...]
BGH (XII ARZ 28/90) | Datum: 11.07.1990
I. Der Kläger ficht mit seiner beim Amtsgericht Saarlouis erhobenen Klage gegen seine Ehefrau, das während der Ehe geborene Kind sowie den vermuteten Vater des Kindes die Ehelichkeit des Kindes nach portugiesischem [...]
BGH (XII ZB 79/88) | Datum: 09.05.1990
I. Die Parteien, die beide jugoslawische Staatsangehörige sind, haben am 16. August 1980 die Ehe geschlossen, aus der zwei Kinder hervorgegangen sind. Sie leben seit langem in der Bundesrepublik Deutschland und haben [...]
BGH (XII ARZ 11/90) | Datum: 21.03.1990
I. Zwischen den Parteien ist bei dem Amtsgericht - Familiengericht - A. ein Ehescheidungsverfahren anhängig. Mit Antrag vom 26. Oktober 1989 - 'auf Zuweisung eines Hausratsgegenstandes' - begehrte die Antragstellerin [...]
BGH (XII ZR 40/89) | Datum: 16.05.1990
Die Parteien sind seit 1954 miteinander verheiratet. Sie haben drei inzwischen volljährige Söhne. Seit dem 17. Juli 1987 leben sie innerhalb der Ehewohnung getrennt. Durch notariellen Ehe- und Erbvertrag vom 9. Juli [...]
BGH (XII ZB 26/89) | Datum: 14.11.1990
I. Die Beteiligte zu 1, deutsche Staatsangehörige, und der Beteiligte zu 2, spanischer Staatsangehöriger, schlossen am 12. November 1976 in Hamburg die Ehe, aus welcher der am 26. Februar 1977 geborene Daniel, der am [...]
BGH (XII ZR 42/89) | Datum: 11.04.1990
Der im Jahre 1944 geborene Kläger und die im Jahre 1943 geborene Beklagte haben im Jahre 1971 geheiratet. Aus ihrer Ehe sind die im Dezember 1973 geborene Tochter Kirstin und der im März 1979 geborene Sohn Florian [...]
BGH (XII 40/89) | Datum: 16.05.1990
BGHZ 111, 248 DRsp I(165)210b-c FamRZ 1990, 851 LSK-FamR/Hülsmann, § 1361 BGB LS 3 NJW 1990, 2252 [...]