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BGH (XII ZR 34/89) | Datum: 24.10.1990
Die Parteien schlossen am 8. Mai 1954 miteinander die Ehe. Ab 1958 lebten sie im Güterstand der Gütertrennung. Seit dem 7. Januar 1975 ist ihre Ehe geschieden. Während der Ehe erwarben sie im Jahre 1960 zu je hälftigem [...]
BGH (II ZR 25/90) | Datum: 15.10.1990
Die Parteien sind Schwestern. Die Beklagte erwarb im Jahre 1973 in der Zwangsversteigerung das Hausgrundstück in M., O. Straße 143. In diesem Haus hatten schon vorher die Parteien zusammen mit ihrer Mutter gewohnt; für [...]
BGH (XII ZB 84/90) | Datum: 17.10.1990
I. Der Beklagte wurde durch Urteil des Landgerichts Berlin vom 18. Dezember 1989 unter Klageabweisung im übrigen zur Zahlung von 19.825,06 DM nebst Zinsen an die Klägerin verurteilt. Das Urteil wurde ihm zu Händen [...]
BGH (XII ZB 73/90) | Datum: 17.10.1990
I. Das Landgericht hat der Klage nur zu einem geringen Teil stattgegeben und sie im übrigen abgewiesen. Sein Urteil ist dem erstinstanzlichen Prozeßbevollmächtigten der Klägerin, Rechtsanwalt H., am 6. Februar (hier [...]
BGH (XII ZR 101/89) | Datum: 24.10.1990
Die Parteien haben am 24. Juni 1977 geheiratet und sich im Juli 1983 getrennt. Der Scheidungsantrag der Ehefrau (Antragstellerin) ist dem Ehemann (Antragsgegner) am 15. Dezember 1983 zugestellt worden. Nach [...]
BGH (IV ZR 280/89) | Datum: 10.10.1990
Der Beklagte will die vom Kläger verlangte Maklerprovision nicht zahlen, weil nicht er, sondern seine Lebensgefährtin, die frühere Beklagte zu 2), das nachgewiesene Hausgrundstück erworben hat. Am 15. April 1985 [...]
BGH (XI ZR 352/89) | Datum: 30.10.1990
Die klagende Sparkasse nimmt den Beklagten auf Rückzahlung von 78.439,84 DM in Anspruch. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Beklagte und seine Ehefrau waren Inhaber zweier Gemeinschaftssparkonten mit [...]
BGH (XII ZB 115/88) | Datum: 04.10.1990
I. Die Parteien haben am 28. März 1968 die Ehe geschlossen. Auf den dem Ehemann (Antragsgegner) am 12. Dezember 1985 zugestellten Antrag der Ehefrau (Antragstellerin) hat das Amtsgericht die Ehe vor Durchführung des [...]
BGH (XII ZB 200/87) | Datum: 04.10.1990
I. Die Beteilige zu 1 ist ghanaische Staatsangehörige, der während des Verfahrens verstorbene frühere Beteiligte zu 2, C.-P. E., besaß die deutsche Staatsangehörigkeit. Unter Vorlage eines legalisierten Certificate of [...]
BGH (II ZB 115/88) | Datum: 04.10.1990