Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (1 W 2532/85) | Datum: 13.01.1987
Der am 5.9.1943 nichtehelich geborene A. hatte im April 1983, kurz nach dem Tod seines Vaters, seine Ehelicherklärung beantragt. Das AG (VormGer.) gab dem Antrag statt. Auf die sofortige Beschwerde der B., der [...]
OLG Düsseldorf (10 W 3/87) | Datum: 29.01.1987
»Wie allgemein angenommen wird [folgen Rechtspr.- u. Lit.-Hinw.], ist unter dem Begriff »Rechtszug« i. S. des § 119 ZPO auch derjenige Teil des Verfahrens zu verstehen, in welchem die Sache verhandelt wird, nachdem sie [...]
OLG Hamm (15 W 242/85) | Datum: 07.01.1987
Die Eheleute S. waren je zur Hälfte Miteigentümer eines mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks. Für Frau S. war Gebrechlichkeitspflegschaft angeordnet und ihr Sohn zum Pfleger bestellt worden. Durch notariell [...]
OLG Zweibrücken (3 W 199/86) | Datum: 09.01.1987
»... AG [VormGer.] und LG [Erstbeschwerdegericht] haben den in § 1791 b Abs. 1 Satz 1 BGB geregelten Subsidiaritätsgrundsatz, der auch für die Amtspflegschaft gilt (vgl. Soergel/Damrau, BGB , 11. Aufl., § 1915 Rdn. 5), [...]
BGH (IVb ZR 46/85) | Datum: 14.01.1987
Die Klägerin ist die Witwe des am 9. Dezember 1982 verstorbenen Karl-Heinz V. (Erblasser). Die Beklagte ist seine Erbin. Der Erblasser und die Klägerin lebten seit 1979 getrennt. Am 11. März 1982 war der Klägerin der [...]