Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 2101 der Anlage 1 der BKV Isolierte Anfechtungsklage Keine Verbindung einer Anfechtungsklage mit einer Leistungs- oder Verpflichtungsklage Vorrangigkeit der materiell-rechtlichen Erstprüfung und Entscheidung durch den Sozialversicherungsträger

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LSG Berlin-Brandenburg - Entscheidung vom 05.04.2022

L 3 U 36/21

Normen:
§ 66 SGB I
§ 31 SGB X
§ 54 Abs 1 SGG
§ 54 Abs 4 SGG
§ 55 Abs 1 Nr 1 SGG
§ 78 SGG
§ 85 SGG
§ 9 Abs 1 SGB VII
Anl 1 Nr 2101 BKV
SGB I § 66
SGB X § 31
SGG § 54 Abs. 1
SGG § 54 Abs. 4
SGG § 55 Abs. 1 Nr. 1
SGG § 78
SGG § 85
SGB VII § 9 Abs. 1
BKV Anl. 1 Nr. 2101
SGG § 193

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 16. Februar 2021 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. [...]

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