Erforderlichkeit, Vereinbarkeit und Geeignetheit der Festsetzung einer privaten Grünfläche mit der Konkretisierung 'Gärten' bzgl. des Ausschlusses der Nutzbarkeit der Gärten; Zulässigkeit einer planerischen Festsetzung als 'private' Grünfläche bei Verfolgen von fremdnützigen Zielsetzungen unter Aufhebung der Privatnützigkeit des Eigentums

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OVG Saarland - Entscheidung vom 26.02.2013

2 C 424/11

Normen:
BauGB § 1 Abs. 3
BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 15, 20 1. u.2. Alt.
BauGB § 13a Abs. 1
BauGB § 13a Abs. 2
BauGB § 13a Abs. 3
BauGB § 34 Abs. 1
GG Art. 14 Abs. 1 S. 2
BNatSchG § 44

Fundstellen:
ZfBR 2013, 696

Der am 7. Dezember 2010 vom Stadtrat der Antragsgegnerin als Satzung beschlossene Bebauungsplan 'Triller - Ehem. Röchlingpark' (Nr. 114.07.00) ist unwirksam. Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragsgegnerin. Das [...]

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