Widerspruch gegen die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke 'ACNO FOCUS' wegen älterer nationaler Wortdmarke 'FOCUS'; Relatives Eintragungshindernis infolge Verwechslungsgefahr aufgrund der Ähnlichkeit der Zeichen; Ernsthafte Benutzung der älteren Marke; Lancôme parfums et beauté & Cie gegen HABM

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

EuG - Entscheidung vom 14.04.2011

Rs. T-466/08

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 8 Abs. 1 Buchst. b
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 42 Abs. 2
Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) Art. 42 Abs. 3

Fundstellen:
GRURInt 2011, 738
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Lancôme parfums et beauté & Cie trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 23. Juli 2003 meldete die Klägerin, die Lancôme parfums et beauté & Cie, nach der Verordnung [...]

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