Berücksichtigung des materiellen Zweckcharakters bzw. der objektiv zu erwartenden therapeutischen Wirkung eines Mittels für die Einstufung eines Präparats als Arzneimittel i.S.d. Beihilfeverordnung (BVO); Erhöhter Homocysteinwert als eine behandlungsbedürftige Krankheit i.S.d. Beihilfeverordnung; 'I Caps Lutein and Zeaxanthin Formula' als Arzneimittel i.S.d. § 6 Abs. 1 Nr. 2 BVO

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VGH Baden-Württemberg - Entscheidung vom 19.01.2010

4 S 1816/07

Normen:
AMG § 2 Abs. 1 AMG
BVO § 6 Abs. 1 Nr. 2
BVO § 5 Abs. 1 Satz 1
AMG § 2 Abs. 1
AMG § 2 Abs. 3 Nr. 1
LBG § 6 Abs. 1 Nr. 2
LBG § 101
BVO § 5 Abs. 1 S. 1

Fundstellen:
NVwZ-RR 2010, 369
PharmR 2010, 307

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 09. Mai 2007 - 17 K 1795/06 - geändert. Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Der Kläger [...]

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