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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 17.09.2010

I-2 U 71/08

Normen:
PatG § 9

I. Die Berufung gegen das am 01.07.2008 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass sich der Urteilsausspruch nur auf solche Trainingsgeräte bezieht, deren [...]
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