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EuGH - Entscheidung vom 11.06.2009

Rs. C-16/08

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 384/2004 der Kommission vom 1. März 2004 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 64, S. 21) und - im Falle der Ungültigkeit dieser Verordnung - die Auslegung der für die Einreihung eines Kühlsystems ür Computer in die Kombinierte Nomenklatur (im Folgenden: KN) einschlägigen Unterpositionen des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256, S. 1) in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission vom 11. September 2003 (ABl. L 281, S. 1) Anhang

Fundstellen:
BFH/NV 2009, 1381
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg
Test-Fundstelle Dadle 2009, 4712

Tenor: Die Unterposition 8528 21 90 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen [...]
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