Zulässigkeit der Speicherung, Veränderung und Nutzung von personenbezogenen Daten bei der Vorgangsverwaltung durch die Polizei mit dem Vorgangsbearbeitungssystem Nivadis; Bestimmung der rechtmäßigen zeitlichen Obergrenze für die Aufbewahrung von personenbezogenen Daten in einem System bei fehlender Regelung im Landesrecht nach den Umständen des Einzelfalls

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OVG Niedersachsen - Entscheidung vom 08.08.2008

11 LA 194/08

Normen:
Nds.SOG § 38 Abs. 1 S. 1
Nds.SOG § 39 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
Nds.SOG § 39 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
Nds.SOG § 39 a
StPO § 483 Abs. 1
StPO § 483 Abs. 3
StPO § 485
StPO § 483 Abs. 3
StPO § 485 S. 4
StPO § 489 Abs. 2 Nr. 1
Nds.SOG § 38 Abs. 1 S. 1
Nds. SOG § 39 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
Nds.SOG § 39a
VwGO § 124 Abs. 2

Fundstellen:
Kriminalistik 2009, 71 (amtl. Leitsatz mit Anm.)

Der Kläger begehrt die Löschung von auf seine Person bezogenen Daten in einem Vorgangsbearbeitungssystem der Polizei. Der Kläger ist Polizeibeamter. Er wird im Bereich der Beklagten beschäftigt. Im März 2006 wurde [...]

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