Atomrechtliche Endlagersuche als überwiegendes öffentliches Interesse im Sinne des § 48 Abs. 2 BBergG: Atomares Endlager; Betriebsplanzulassung; Drittschutz im Bergrecht; Endlager; Endlagererkundung; Rahmenbetriebsplan; Veränderungssperre Gorleben; öffentliches Interesse

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OVG Niedersachsen - Entscheidung vom 17.07.2008

7 LC 53/05

Normen:
AtG § 1 Nr. 2
AtG § 9a Abs. 3 S. 1
AtG § 9g
BBergG § 5
BBergG § 48 Abs. 2 S. 1
BBergG § 52 Abs. 4
BBergG § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 8
BBergG § 126 Abs. 3
GorlebenVSpV § 2 Abs. 1
GorlebenVSpV § 2 Abs. 2
VwGO § 42 Abs. 2

Fundstellen:
ZUR 2008, 595

Der Kläger begehrt die bergrechtliche Zulassung eines Rahmenbetriebsplans zur Salzgewinnung. Er ist Eigentümer von Flächen über dem Salzstock Gorleben und Inhaber einer im Salzgrundbuch des Amtsgerichts Dannenberg [...]

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