Voraussetzungen eines Anspruchs auf vorbeugende Unterlassung bestimmter Äußerungen; Unterlassungsansprüche gegen Kritik an einer Behandlung im Krankenhaus als 'unmenschlich'

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OLG Dresden - Entscheidung vom 23.10.2008

4 W 1003/08

Normen:
StGB § 240
StGB § 240 Abs. 1
StGB § 240 Abs. 2
BGB § 823
BGB § 823 Abs. 1
BGB § 824
BGB § 1004
BGB § 1004 Abs. 1 S. 2
BGB § 1004 Abs. 1
StGB § 240
StGB § 240 Abs. 1
StGB § 240 Abs. 2
BGB § 823 Abs. 1
BGB § 824
BGB § 1004 Abs. 1 S. 2
BGB § 1004 Abs. 1

Fundstellen:
MDR 2009, 632
NJW-RR 2009, 833
OLGReport-Dresden 2009, 258

1. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Leipzig vom 10.09.2008 - 8 O 2922/08 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren wird auf [...]

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