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BPatG - Entscheidung vom 12.11.2002

17 W (pat) 41/01

Normen:
PatG § 1 Abs. 1

Fundstellen:
BPatGE 46, 95
BlPMZ 2003, 349
GRUR 2003, 413
MittdtschPatAnw 2002, 207

I. Die vorliegende Patentanmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Bezeichnung: 'Verfahren zur Sprachanalyse' angemeldet worden. Sie wurde von der Prüfungsstelle für Klasse G 06 F des Deutschen [...]
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