Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 10.04.1997

I ZB 1/95

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Bildmarke 1
BGHR MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Bildmarke 2
BGHR MarkenG § 84 Abs. 2 Rechtsbeschwerde, zugelassene 1
DB 1997, 1563
GRUR 1997, 527
NJW-RR 1997, 1263
NJWE-WettbR 1998, 39
wrp 1997, 755

I. Die Anmelderin hat am 4. Oktober 1991 u.a. für die Waren 'Leichtmetallfelgen für Personenkraftwagen' das nachfolgend dargestellte Bildzeichen angemeldet: (Es folgt Bildzeichen) Die Prüfungsstelle für Klasse 12 Wz [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen