Droht einem ausländischen Ehegatten wegen der bevorstehenden Scheidung der Ehe die Abschiebung, so rechtfertigt dies nicht die Anwendung des § 1568 BGB.

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OLG Nürnberg - Entscheidung vom 29.05.1995

10 UF 1073/95

Normen:
AuslG § 12 Abs. 2, § 17 Abs. 1, § 19, § 23 Abs. 1 Nr. 1, § 53 Abs. 4
BGB § 1568

Fundstellen:
DRsp I(166)330a
FPR Service 8/9-1995 I
FamRZ 1996, 35
NVwZ-RR 1996, 293

Die gegen den Scheidungsausspruch gerichtete Berufung des Antragsgegners ist zulässig, hat in der Sache jedoch keinen Erfolg. 1. Nachdem die Antragstellerin deutsche Staatsangehörige ist und der Antragsgegner die [...]

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