»Nur durch die tarifliche Zuordnung und Entlohnung eines Kolonnenführers (Bergtechnik) in die Lohngruppe 12 der Lohnordnung für den rheinisch-westfälischen Steinkohlenbergbau kann die Zugehörigkeit innerhalb des Mehrstufenschemas zur Gruppe der 'Facharbeiter (Vorarbeiter) mit Vorgesetztenfunktion§ oder der 'besonders hoch qualifizierten Facharbeiter' nicht begründet werden.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BSG - Entscheidung vom 21.02.1995

8 RKn 4/93

Normen:
RKG § 46 Abs. 2 S. 2
RVO § 1246 Abs. 2 S. 2, SGB VI § 43 Abs. 2 S. 2

Fundstellen:
SozR 3-2960 § 46 Nr. 2

I. Der am 10. September 1946 geborene Kläger türkischer Staatsangehörigkeit begehrt Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit (BU). Er hatte seit 1970 im Steinkohlebergbau gearbeitet, zunächst als Neubergmann, seit [...]

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