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BGH - Entscheidung vom 25.10.1995

I ZB 33/93

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Fundstellen:
BB 1996, 1032
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Verwechslungsgefahr 1
BGHZ 131, 122
DB 1996, 1467
MDR 1996, 815
NJW 1996, 1592
NJWE-WettbR 1996, 158
wrp 1997, 448

I. Die Rechtsbeschwerdeführerin ist Inhaberin des für 'Arzneimittel für Menschen und Tiere' am 30. August 1983 eingetragenen Wortzeichens Nr. 1 053 106 'Diclophlogont'. Sie hat Widerspruch erhoben gegen die Eintragung [...]
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