Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 14.12.1995

I ZR 210/93

Normen:
MarkenG § 24, § 153 Abs. 1
WZG § 15, § 24

Fundstellen:
BB 1996, 1031
BGHR MarkenG § 153 Abs. 1 Normzweck 1
BGHR MarkenG § 24 Erschöpfung 1
BGHR WZG § 24 Abs. 1 Warenzeichenverletzung 1
BGHR WZG § 25a Vernichtungsanspruch 1
BGHZ 131, 308
DB 1996, 826
GRUR 1996, 271
MDR 1996, 599
NJW 1996, 994
NJWE-WettbR 1996, 110
wrp 1997, 562

Die US-amerikanische Klägerin ist Inhaberin mehrerer deutscher Warenzeichen mit den Namen 'Levi,s', 'Levi Strauss'. Die Marken sind unter anderem für Bekleidungsstücke eingetragen. Die Beklagte zu 1, deren [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen