Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 30.03.1995

I ZR 60/93

Normen:
MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 15 Abs. 2 Verwechslungsgefahr 1
BGHR MarkenG § 5 Abs. 2 Kennzeichnungskraft 1
DB 1995, 1226
GRUR 1995, 507
MDR 1996, 279
NJW-RR 1995, 1002
wrp 1995, 615

Die Klägerin betreibt in München ein Hotel, für welches sie die Bezeichnung 'Hotel City' oder auch die Bezeichnung 'City-Hotel', beide mit oder ohne Zusatz 'München', nach ihrem Vortrag seit 1971 benutzt. Die im Rubrum [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen