Rechtsnatur der Schweizer einfachen Altersrente und ihrer Vergleichbarkeit iS von § 18a Abs. 3 S. 1 SGB IV

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BSG - Entscheidung vom 06.02.1991

13/5 RJ 16/89

Normen:
AHG CHE Art. 22
RVO § 1281 Abs. 1 S. 1
SGB IV § 18a Abs. 2 S. 1
SGG § 103

Fundstellen:
SozR 3-2400 § 18a Nr. 1

I Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die einfache Altersrente, die die Klägerin aus der schweizerischen Alters-und Hinterlassenenversicherung (AHV) bezieht, bei der ihr von der Beklagten gewährten Witwenrente [...]

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