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BAG - Entscheidung vom 22.05.1990

3 AZR 55/90

Normen:
ArbGG § 11 Abs. 2, § 64 Abs. 6
BGB § 164
ZPO § 519, § 88 Abs. 2, § 130 Nr. 6

Fundstellen:
AP Nr. 38 zu § 519 ZPO
BB 1990, 1776
DB 1990, 2532
DRsp VI(646)141f
EzA § 519 ZPO Nr. 6
NJW 1990, 2706
NZA 1990, 828
SAE 1991, 327

Der Senat hat über die Zulässigkeit einer Berufung zu entscheiden. Der Kläger, der bei der Beklagten 1985 und 1986 beschäftigt war, hält eine Vereinbarung in seinem Arbeitsverhältnis für unwirksam. Diese Vereinbarung [...]
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