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BGH - Entscheidung vom 18.04.1989

X ZR 31/88

Normen:
AGBG § 6, § 9, § 11 Nr.2, Nr.3, § 24 S.1 Nr.1, S.2

Fundstellen:
BB 1989, 1295
BGHR AGBG § 11 Nr. 3 Aufrechnungsverbot 1
BGHR AGBG § 9 Abs. 1 Teilunwirksamkeit 1
BGHZ 107, 185
DB 1989, 1563
DRsp I(120)168a-d
MDR 1989, 810
NJW 1989, 3215
WM 1989, 949
ZfBR 1989, 210

(a) »Das BerGer. hat die von der Bekl. erklärte Aufrechnung ohne weitere Sachprüfung an dem Aufrechnungsverbot in Ziffer III 4 der Allg. Geschäftsbedingungen der Kl. [Wortlaut s. o. im Leitsatz (d)] scheitern lassen. [...]
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