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BGH - Entscheidung vom 23.05.1984

I ZB 6/83

Normen:
WZG § 10 Abs. 2 Nr. 2, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2

Fundstellen:
BGHZ 91, 262
MDR 1984, 1000
NJW 1985, 2760

I. Das Wortzeichen 1 021 483 'Indorektal' ist für 'Arzneimittel, nämlich indometacinhaltige Antirheumatika' seit dem 1l. August 1981 in die Warenzeichenrolle eingetragen. Die Antragstellerin hat die Löschung des [...]
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