Neubeurteilun eines Beamten unter Aufhebung einer ergangenen dienstlichen Beurteilung; Immanente Beurteilungsermächtigung des Dienstherren für das in der dienstlichen Beurteilung liegende persönliche Werturteil; Eingeschränkte gerichtliche Überprüfung dienstlicher Beurteilungen

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VGH Bayern - Entscheidung vom 12.11.2015

3 B 14.2012

Normen:
BayLlbG Art. 20 IV, 37 I, 54, 59 II 2
BayBG Art. 15
VwGO § 113 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 5 Satz 2
BayBG Art. 118
BayLlbG Art. 20 Abs. 4
BayBG Art. 15
VwGO § 113 Abs. 1 S. 1
BayBG Art. 118
BayLlbG Art. 37 Abs. 1
BayLlbG Art. 54
BayLlbG Art. 59 Abs. 2 S. 2
VwGO § 113 Abs. 5 S. 2
LlbG Art. 54
LlbG Art. 60 Abs. 1 S. 1
LlbG Art. 65
BayBG Art. 15
BayBG Art. 118

I. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 30. April 2013 wird aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen zu tragen. III. Die Kostenentscheidung ist [...]

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