Aberkennung des Rechts des Gebrauchs einer ausländischen (hier: polnischen)Fahrerlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland; Verneinung der Fahreignung bei Abhängigkeit von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtmG)

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VGH Bayern - Entscheidung vom 24.07.2015

11 CS 15.1203

Normen:
§ 3 Abs 1 S 1 StVG
§ 3 Abs 2 S 2 StVG
§ 11 Abs 1 S 2 FeV
§ 14 Abs 1 S 1 Nr 1 FeV
§ 14 Abs 1 S 1 Nr 2 FeV
§ 14 Abs 1 S 2 FeV
§ 46 Abs 1 S 1 FeV
§ 46 Abs 3 FeV
§ 46 Abs 5 FeV
Anl 4 Nr 9.2.1 FeV
Anl 4 Nr 9.2.2 FeV
Anl 4 Nr 9.3 FeV
FeV § 14 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
FeV § 46 Abs. 3
FeV § 46 Abs. 5
FeV Anlage 4
StVG § 3 Abs. 1 S. 1
StVG § 3 Abs. 2 S. 2

I. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 12. Mai 2015 wird geändert und die aufschiebende Wirkung der Klage gegen Nr. 1 des Bescheids wiederhergestellt, gegen Nr. 2 des Bescheids angeordnet. II. Der [...]

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