Linienbestimmung ist als formelle oder materielle Voraussetzung der Planfeststellung für eine Umgehungsstraße; Fortbestehen der Planrechtfertigung für ein im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2005 als Vorhaben des vordringlichen Bedarfs dargestellten Vorhabens; Einwendungsausschluss betreffend Einwendungen hinsichtlich mangelnden Artenschutzes und wasserrechtlicher Unzulässigkeit eines Umgehungsstraßenbauvorhabens; Rechtmäßigkeit der Führung einer Straße durch die Wasserschutzzone III eines Wasserschutzgebietes und den hierbei angeordneten Schutzauflagen

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OVG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 13.04.2011

11 D 37/10.AK

Normen:
FStrG § 16
FStrG § 17, FStrG § 17a Nr. 7
FStrAbG § 1
UVPG § 2
WHG a. F. § 14 Abs. 1
WHG n. F. § 19 Abs. 1
FStrG § 16 Abs. 1 S. 2, 3
FStrG § 16
FStrG § 17 S. 3, 4
FStrG § 17, FStrG § 17a Nr. 7
FStrG § 17a Nr. 7 S. 1
FStrG § 17e Abs. 6 S. 2
FStrG § 19 Abs. 1
FStrG § 19 Abs. 2
GG Art. 14 Abs. 1
UVPG § 2 Abs. 1 S. 2
UVPG § 2
WHG a. F. § 14 Abs. 1
WHG n. F. § 19 Abs. 1
WHG § 19 Abs. 1
WHG § 25a ff. a. F.
WHG § 33a a. F.

Fundstellen:
DÖV 2012, 80
VBl 2011, 832

Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger wendet sich gegen den [...]

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