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Rechtskraft

Allgemeine ZPO-Fragen | Familienrecht per Mausklick
Entscheidung

Umfang der Rechtskraft eines klageabweisenden Versäumnisurteils

BGH (XI ZR 90/02)

Datum: 17.12.2002

Fundstelle: BB 2003, 548; BGHReport 2003, 406; BGHZ 153, 239; MDR 2003, 468; NJW 2003, 1044; VersR 2003, 1190; ZIP 2003, 823

Auszug:
Der Kläger macht gegen die Beklagte einen Darlehensrückzahlungsanspruch geltend, der schon einmal Gegenstand eines Rechtsstreits der Parteien war. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger behauptet, der [...]