Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 13.04.2000

I ZR 220/97

Normen:
MarkenG § 26 Abs. 2, 3, § 27 Abs. 1, § 30 Abs. 1
ZPO §§ 301, 539

Fundstellen:
GRUR 2001, 54
MDR 2001, 227
NJW 2000, 3716
wrp 2000, 1296

Die Beklagte ist Inhaberin der beim Deutschen Patentamt am 15. Februar 1982 angemeldeten und am 31. Oktober 1983 eingetragenen Marke Nr. 1 053 725 'SUBWAY' für 'Textilbekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen