Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BPatG - Entscheidung vom 14.07.1999

19 W (pat) 47/97

Normen:
Italienische Königliche Verordnung Nr. 1127 vom 29. Juni 1939 Art. 4 Abs. 2 Satz 1, Satz 2 Art. 38 Abs. 1, Abs. 2 Art. 96 Abs. 2 Art. 97
Italienische Königliche Verordnung Nr. 1411 über gewerbliche Muster vom 25. August 1940 Art. 1 Art. 2
PatG § 3 Abs. 1 Satz 1, Satz 2

Fundstellen:
BPatGE 41, 265
BlPMZ 2000, 116
GRUR 2000, 314

I. Das Deutsche Patentamt - Patentabteilung 34 - hat das auf die am 2. Oktober 1991 eingegangene Anmeldung erteilte Patent mit der Bezeichnung 'Hohlprofil für ein Rahmengestell eines Schaltschrankes' im [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen