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BGH - Entscheidung vom 25.06.1998

I ZB 11/96

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Markenähnlichkeit 3
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Serienzeichen 2
GRUR 1999, 241
LMuR 2000, 125
NJW-RR 1999, 114
NJWE-WettbR 1999, 86
wrp 1998, 1179

I. Die Anmelderin begehrt mit ihrer am 12. Juli 1991 eingereichten Anmeldung Schutz für die Wortmarke 'Stephanskreuz' für die Waren 'Weine, Schaumweine, weinhaltige Getränke (alle Waren ungarischer Herkunft)'. Der [...]
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