'MEISTERBRAND'; Gesamteindruck einer Ein-Wort-Marke

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BGH - Entscheidung vom 05.03.1998

I ZB 28/95

Normen:
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Ein-Wort-Marke 1
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Gesamteindruck 1
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Kennzeichnungskraft 1
BGHR MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Warenähnlichkeit 3
GRUR 1998, 932
NJW-RR 1998, 1416
NJWE-WettbR 1998, 281
wrp 1998, 868

I. Die Anmelderin begehrt mit ihrer am 23. November 1990 eingereichten Anmeldung Schutz für das Wortzeichen 'Meister H.L.1 für die Waren 'Weine'. Der gemäß § 5 Abs. 2 WZG bekanntgemachten Anmeldung hat die Inhaberin [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!