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BGH - Entscheidung vom 18.06.1998

I ZR 15/96

Normen:
WZG § 31
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markenähnlichkeit 2
BGHR WZG § 31 Verwechslungsgefahr 24
GRUR 1998, 942
NJW-RR 1998, 1575
NJWE-WettbR 1999, 88
wrp 1998, 990

Die Klägerin ist Inhaberin der deutschen Marke Nr. 533 758 'ALKA-SELTZER' für säurebindende brausende Präparate für medizinische und pharmazeutische Zwecke mit Priorität vom 21. Oktober 1936. Unter dieser Marke [...]
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