Die Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 30 Abs. 1 S. 3 StVO (unnützes Hin- und Herfahren) setzt die Feststellung voraus, daß bestimmte Personen durch die Fahrten des Betroffenen tatsächlich belästigt worden sind.

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Das Amtsgericht Bremen hat durch Urteil vom 25. November 1996 dem Betroffenen wegen zweier vorsätzlicher Ordnungswidrigkeiten nach §§ 30 Abs. 1 , 49 StVO , 24 StVG zwei Geldbußen von je 80,-- DM auferlegt. Hiergegen [...]

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OLG Bremen - Entscheidung vom 10.04.1997

Die Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 30 Abs. 1 S. 3 StVO (unnützes Hin- und Herfahren) setzt die Feststellung voraus, daß bestimmte Personen durch die Fahrten des Betroffenen tatsächlich belästigt worden sind.