'Markenverunglimpfung'; Ansprüche des Markeninhabers wegen der Anbringung seiner Marke auf fremden Scherzartikeln; Ausnutzen des Rufs und Ansehens einer lizenzierungsfähigen fremden Kennzeichnung

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BGH - Entscheidung vom 10.02.1994

I ZR 79/92

Normen:
UWG § 1
WZG § 15, § 24 Abs. 1

Fundstellen:
BGHR GVG § 132 Vorlagepflicht 1
BGHR UWG § 1 Rufausbeutung 7
BGHR UWG § 1 Wettbewerbsverhältnis 5
BGHR WZG § 24 Abs. 1 Benutzung 3
BGHZ 125, 91
GRUR 1994, 808
JuS 1994, 985
MDR 1995, 65
NJW 1994, 1954
wrp 1994, 495

Die Klägerin produziert und vertreibt Schokolade und andere Süßwaren, u.a. einen besonders erfolgreichen Schoko-Riegel, der seit über 40 Jahren unter der Marke ihrer alleinigen Firmenkennzeichnung 'MARS' angeboten [...]

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