»§ 6 Abs. 2 Nr. 4 BErzGG erfasst Absetzungsbeträge nach § 10e EStG nur dann, wenn ihren Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gegenüberstehen.

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BSG - Entscheidung vom 10.08.1993

14b REg 3/92

Normen:
BErzGG § 6 Abs. 2 Nr. 4, § 6 Abs. 1
BKGG § 11 Abs.2
EStG § 7b, § 10e
GG Art. 3 Abs. 1
SGG § 62, § 128 Abs. 1

Fundstellen:
NZS 1994, 94
SozR 3-7833 § 6 Nr. 7

I. Die Beteiligten streiten über die Berechnung des Einkommens, das bei der Gewährung von Erziehungsgeld (Erzg) zu berücksichtigen ist. Die Klägerin erhielt für ihren am 22. Mai 1990 geborenen Sohn Erzg bis zum Ende [...]

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