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OLG Hamburg - Entscheidung vom 22.10.1992

3 U 17/92

Normen:
MarkenG § 14 Ab. 2 Nr. 1, 5 § 22 Abs. 1 Nr. 2 § 97 Abs. 2 § 100 Abs. 1 § 101

Fundstellen:
wrp 1993, 333

Der Kläger zu 1) ist ein eingetragener Verein, in dem sich ehemals in Rügenwalde (Ostpommern) ansässige und aus ihrer Heimat vertriebene Fleischwarenfabrikanten zusammengeschlossen haben. Zweck des Vereins ist es nach [...]
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