»Zu den Voraussetzungen der Genehmigung des Besitzes einer Leselampe mit zeitlich unbegrenzter Stromzufuhr im Haftraum eines Gefangenen.« Das Recht des Anstaltsleiters zur nächtlichen Stromabschaltung enthebt ihm nicht der Pflicht, sein Ermessen im konkreten Fall auszuüben und dessen individuelle Gegebenheiten zur Grundlage seiner Entscheidung zu machen.

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

OLG Koblenz - Entscheidung vom 30.03.1990

2 Vollz (Ws) 11/90

Normen:
StVollzG § 19 Abs. 2

Fundstellen:
NStE Nr. 4 zu § 19 StVollzG
NStZ 1990, 360
OLGSt (n.F.) StVollzG § 19 Nr. 3
StV 1990, 460
ZfStrVo 1991, 53

Am 24. Oktober 1989 beantragte der Betroffene beim Leiter der Justizvollzugsanstalt T., ihm den Kauf und die Benutzung einer Leselampe nebst Verlängerungskabel und Mehrfachsteckdose zu gestatten und die durchgehende [...]

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