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§ 296 Beginn und Ende

SGB VI ( SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung )

 
 

(1)  Eine Leistung für Kindererziehung wird von dem Kalendermonat an gezahlt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2)  Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. (3)  Fallen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Anspruchsvoraussetzungen für die Leistung weg, endet sie mit dem Kalendermonat, zu dessen Beginn der Wegfall wirksam ist. (4)  Die Leistung wird bis zum Ende des Kalendermonats gezahlt, in dem die Berechtigte gestorben ist.





 Stand: 01.10.2019

SGB VI § 296

2019