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Rückforderung einer Bankgarantie auf erstes Anfordern

BGH (XI ZR 370/97) | Datum: 10.11.1998

§ 365 (Entsprechende Anwendung des Wechselrechts)

HGB ( Handelsgesetzbuch )

 
 

(1)  In betreff der Form des Indossaments, in betreff der Legitimation des Besitzers und der Prüfung der Legitimation sowie in betreff der Verpflichtung des Besitzers zur Herausgabe, finden die Vorschriften der Artikel 11 bis 13, 36, 74 der Wechselordnung entsprechende Anwendung. (2)  1Ist die Urkunde vernichtet oder abhanden gekommen, so unterliegt sie der Kraftloserklärung im Wege des Aufgebotsverfahrens. 2Ist das Aufgebotsverfahren eingeleitet, so kann der Berechtigte, wenn er bis zur Kraftloserklärung Sicherheit bestellt, Leistung nach Maßgabe der Urkunde von dem Schuldner verlangen.





 Stand: 01.03.2019

HGB § 365

2019