Ansprüche gegen Schwiegereltern wegen Investitionen und Arbeitsleistungen

Autor: Krause Ebenso in Betracht kommen Ansprüche eines Schwiegerkindes gegen die Schwiegereltern. Die häufigste Fallkonstellation ist die, dass die Schwiegereltern eine Wohnung oder ein Grundstück zur Verfügung stellen, das Schwiegerkind gemeinsam mit dem Kind nach Eheschließung entsprechend investiert, nach Scheitern der Ehe auszieht und nun Ersatz für seine Investitionen verlangt. Ungeachtet etwaiger Ausgleichsansprüche zwischen den Ehegatten besteht nach herrschender Rechtsprechung ein Ersatzanspruch gegenüber den Schwiegereltern nur und erst dann, wenn beide Ehegatten das Objekt verlassen haben. Es kommt dann zu einem unentgeltlichen und unbefristeten Nutzungsvertrag. Dieser gerät nicht bereits dadurch in Wegfall, dass das Schwiegerkind, das im wesentlichen die Investitionen getätigt hat, wegzieht (OLG Brandenburg, Beschl. v. 29.12.2014 – 9 WF 204/13, FamRZ 2015, [...]