- Ausschluss/ Kürzung durch Urteil (§ 1587c BGB) bzw. Beschluss (§ 1587h)
- Allgemeine Voraussetzungen einer Korrektur wegen Härte
- Grobe Unbilligkeit: Fallgruppen-Übersicht
- VA-Ausschluss? Fallgruppe: S trägt einseitig die Lasten
- VA-Ausschluss? Fallgruppe: G ist gut versorgt, S bedürftig
- Ausschluss des VA? Fallgruppe: Verfehlungen
- Ausschluss des VA? Fallgruppe: Relativ kurze Gemeinschaft
- Ist der Versorgungsausgleich unbillig aus sonstigen Gründen?
- Ist ein Bagatell-Ausgleich grob unbillig (§ 1587c Nr.1 BGB)?
- Ist der VA auszuschließen wegen Manipulation?
- Kürzung des VA wegen langfristiger Unterhaltsverletzung?
- Kürzung des VA bei mehreren Versorgungen
- Ausschluss / Kürzung durch Urteil
- Ist der Vertrag aus inhaltlichen Gründen unwirksam?
- Ist eine Folgenvereinbarung zu genehmigen (§ 1587o BGB)?
- Ist der Inhalt der Folgenvereinbarung unzulässig (§§ 1587o I, 134 BGB)?
- Ausschluss/ Einschränkung des VA durch Vertrag
- Bei Nichteinhaltung der Karenzfrist: Ist der Vertrag unwirksam?
- Modifikation des VA durch eine zu genehmigende Folgenvereinbarung
- Unterbleibt die Kürzung bei S (§§ 4 ff VAHRG)?
- Ausschluss/ Modifikation des Versorgungsausgleichs
(Neuverfahren ab 1.9.2009: >Grundsätze/ >Neuere Entscheidungen zur Inhaltskontrolle) (Altes Recht: Unwirksam aus ->formalen oder ->zeitlichen Gründen?) 2. Ausübungskontrolle (§§ 242/ 313 BGB) 1. Ist ein Ausschluss des VA unwirksam wegen §§ 134, 138 BGB? (Gilt weiter >dazu) (>§ 134 BGB / >Zu § 138 BGB allgemein / >Außerdem: Verstoß gegen Artt.2/ 6 GG?) (>Erfasst eine Nichtigkeit den gesamten Vertrag? / >Vorgehensfragen) (>Neuere Entscheidungen zur Inhaltskontrolle) a. Im Hinblick auf den sonstigen Vertragsinhalt? (a) Wenn auch auf sonstige Rechte verzichtet wurde: (aa) Grundsätze: Erforderlich ist stets eine Gesamtschau (dazu) der getroffenen Vereinbarungen zu den Scheidungsfolgen unter Einbeziehung von Unterhalt (dazu) und Güterrecht (dazu), BGH DRsp 2014/4262 = NJW 2014,1101 = FamRZ 2014,629 [16]. Ein Ausschluss von Versorgungsausgleich nebst Betreuungsunterhalt und Vorsorgeunterhalt während der Schwangerschaft begründet eine [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login