- Wahrheitspflicht, prozessuale (§ 138 ZPO)
- Waisenrente
- Wechselmodell
- Wechsel des Studienorts
- Wegfall der Geschäftsgrundlage für Unterhaltsvereinbarungen
- Weihnachtsgeld
- Werbungskosten
- Wertsicherungsklausel bzw. Preisklausel
- Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs (§ 1579 BGB)
- Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs (§ 1586a BGB)
- Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 233 ZPO)
- Wiedergutmachung unterhaltsrechtlicher Fehler
- Wiederheirat
- Willkürverbot im Unterhaltsrecht
- Wirtschaftsgeld (§§ 1360, 1360a BGB)
- Witwen-/Witwerrente, wieder auflebende
- Wohnbedarf
- Wohngeld
- Wohnkostenersparnis
- Wohnrecht
- Wohnsitz, gemeinsamer (§ 1579 Nr. 7 BGB)
- Wohnungsüberlassung
- Wohnwert
Das Institut der Wiedereinsetzung greift nach § 233 ZPO dann ein, wenn eine Partei ohne ihr Verschulden verhindert war, eine Notfrist (z.B. für die Einlegung der Berufung) oder die Frist zur Begründung ihres fristgebundenen Rechtsmittels einzuhalten. Einer Partei ist Wiedereinsetzung zu gewähren, wenn sie vernünftigerweise nicht mit der Ablehnung des PKH-Antrags für das Rechtsmittel zu rechnen brauchte (BGH, FamRZ 2005, 789; FamRZ 2003, 668; FamRZ 1998, 1575; FamRZ 1994, 1098, 1099). Die Partei muss aber auch in der zweiten Instanz einen ordnungsgemäß ausgefüllten Vordruck einreichen (§ 117 Abs. 4 ZPO) bzw. die Angaben über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse innerhalb der Rechtsmittelfrist machen (BGH, FamRZ 2003, 89, 90). Nur dann kann sie Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erhalten. Ist dagegen z.B. der Partei in erster Instanz Prozesskostenhilfe bewilligt worden und eine Bezugnahme auf die Vorinstanz möglich, darf sie damit rechnen, dass das [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login