Sozialversicherungspflicht einer Ärztin in einer Kurklinik Abgrenzung abhängige Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit Statusfeststellung bezüglich Ärztin mit Honorarvertrag

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LSG Mecklenburg-Vorpommern - Entscheidung vom 22.06.2023

L 4 BA 1/19

Normen:
§ 25 Abs 1 S 1 SGB III
§ 7 Abs 1 SGB IV
§ 5 Abs 1 Nr 1 SGB V
§ 1 S 1 Nr 1 SGB VI
§ 20 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB XI
SGB III § 25 Abs. 1 S. 1
SGB IV § 7 Abs. 1
SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 1
SGB VI § 1 S. 1 Nr. 1
SGB XI § 20 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
SGG § 153 Abs. 2
SGG § 197a Abs. 1
VwGO § 154
VwGO § 161 Abs. 1
SGG § 193
SGG § 160 Abs. 2

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten beider Rechtszüge zu 4/5, die Beklagte zu 1/5. Außergerichtliche Kosten der Beigeladenen sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

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