Unberechtigte Nutzung einer Wortmarke 'Bewegte Medizin' Ansprüche auf Auskunft und Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten Beeinträchtigende Benutzung eines Zeichens Benutzung eines Domainnamens als kennzeichenmäßige Verwendung Verwendung eines Zeichens in einer URL als Post-Domain-Pfad Streitwert einer Stufenklage

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OLG Nürnberg - Entscheidung vom 15.02.2022

3 U 2794/21

Normen:
ZPO § 3
ZPO § 269 Abs. 3 S. 2
BGB § 242
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
MarkenG § 14 Abs. 6
GKG § 44
ZPO § 3
ZPO § 269 Abs. 3 S. 2
BGB § 242
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
MarkenG § 14 Abs. 6
GKG § 44
ZPO § 91 Abs. 1 S. 1

1. Auf die Berufung des Beklagten werden das Teilurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 01.07.2021, Az. 19 O 172/21, abgeändert und die vom Landgericht verbeschiedenen Klageanträge abgewiesen. 2. Die Kläger tragen [...]

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