Feststellung des Merkzeichens H nach dem SGB IX Anforderungen an das Vorliegen eines schweren Immundefekts im Sinne der Versorgungsmedizinischen Grundsätze – hier bei transplantatversorgten Kindern

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LSG Sachsen-Anhalt - Entscheidung vom 22.08.2022

L 7 SB 86/21

Normen:
§ 152 Abs 4 S 1 SGB IX 2018
§ 33b Abs 6 S 3 EStG vom 26.06.2013
§ 33b Abs 6 S 4 EStG
§ 3 Abs 1 Nr 2 SchwbAwV
§ 2 VersMedV
Einzelanlage Teil A Nr 5 Buchst d DBuchst nn VersMedV
SGB IX (2018) § 152 Abs. 4 S. 1
EStG v. 26.06.2013 § 33b Abs. 6 S. 3
EStG § 33b Abs. 6 S. 4
SchwbAwV § 3 Abs. 1 Nr. 2
VersMedV § 2
VersMedV Einzelanl. Teil A Nr. 5 Buchst. d) Doppelbuchst. nn)
SGB IX § 14 Abs. 2
SGB XI a.F. § 14 Abs. 4
SGB XI § 15
BVG § 35

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob bei der Klägerin die Voraussetzungen für die Feststellung des [...]

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