Höhe der Vergütung für aus einem Wasserkraftwerk eingespeisten Strom Begriff der Modernisierung einer Wasserkraftanlage i.S. von § 23 Abs. 2 EEG 2009

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OLG Stuttgart - Entscheidung vom 15.01.2021

5 U 183/20

Normen:
EEG § 23
§ 23 EEG in der Fassung ab 18.08.2010 bis 31.12.2011
EEG § 23
EEG (i.d. bis zum 31.12.2011 geltenden Fassung) § 23
EEG (2009) § 23 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 Buchst. c)

I. Auf die Berufung der Kläger/des Streithelfers wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 21.04.2020, Az. 24 O 253/19, abgeändert: 1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, den Klägern für den [...]

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